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Sehr geehrter Herr Hansen,

vielen Dank, dass Sie in Ihrem Artikel “Städtepartnerschaften” auch den SPD-Distrikt Düren-Mitte erwähnen.
Da sie den Vertretern der SPD-Fraktion die Gelegenheit gaben, zu unserem Antrag Stellung zu nehmen, hoffen wir, dass Sie auch unsere Position in ihrer Zeitung darstellen.
Dazu beiliegender Pressebericht. Außerdem in der Anlage unser Antrag, wie er einstimmig im Distriktvorstand verabschiedet wurde.


Pressebericht

“Es empört mich schon, wenn in der Stellungnahme der SPD-Fraktion der Eindruck erweckt wird, als sei die SPD- Düren-Mitte gegen Städtpartnerschaften,” so der stellvertretende Vorsitzende der Mitte-SPD. Das Gegenteil sei der Fall. Der Antrag hebe in den Überschriften darauf ab, dass Düren eine internationale Stadt sei, und das Städtepartnerschaften deshalb notwendig seien. “Auch die angestrebte Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Türkei wird nicht in Frage gestellt,” so Norbert Kreyes. Außerdem sehe der Antrag vor, dass der Bürgermeister als Repräsentant der Stadt Düren selbstverständlich im Rahmen der Reisekostenvergütung für Beamte für seine Partnerschaftbesuche entschädigt werde.
Die Forderung des Antrages gehe in eine andere Richtung, wörtlich: “Angesichts der schwierigen finanziellen Lage der Stadt Düren, auf absehbare Zeit ist das Haushaltsdefizit nicht abbauen , werden die freiwilligen finanziellen Leistungen für offizielle Reisen und Besuche von Mandatsträger in die Partnerstädten nicht mehr gewährt.
“Dazu gibt es auch vernünftige Begründung,” so Kreyes.
Die dramatische finanzielle Lage der Stadt Düren erfordere von allen hohe Ausgabendisziplin. Dabei sei jeder eingesparte Euro wichtig. Kein Bürger versteht es, wenn Delegationen der Stadt auf Kosten der Steuerzahler bis nach Jinhua ins ferne China fliegen.



Es gehe nicht an, dass über Gebührenerhöhungen die Bürgerinnen und Bürger belastet werden, der Rat aber nicht jede Sparmöglichkeit auch bei sich selbst wahrnimmt. Das Wahrnehmen dieser Sparmöglichkeit wird auch ein Stück Glaubwürdigkeit in die Politik zurückbringen.

Außerdem, wenn nicht dem Rat angehörende Bürgerinnen und Bürger unsere Partnerstädte besuchen, übernehmen sie die Kosten auch aus ihrer eigenen Tasche. Es ist also im Rahmen der Gleichbehandlung mehr als recht und billig, die Leistungen auch für Mandatsträger einzustellen.
Im Zeitalter der weltweiten Kommunikation ist es nicht mehr nötig, alles vor Ort zu regeln. Vieles lässt sich über das Internet und den damit verbundenen Möglichkeiten erledigen. In Videokonferenzen, übrigens internationaler Standard, lassen sich viele Sachverhalte, Wünsche und Entwicklungen von Partnerschaften sogar persönlich regeln. Deshalb ist die die Reisetätigkeit insbesondere der Ratsmitglieder nicht mehr notwendig.
Der Bürgermeister habe aufgrund seiner früheren Tätigkeit als Leiter einer kleinen Erwachsenenbildungstätte Erfahrung, vielfältige Seminare und Bildungsreisen in Europa und der Welt zu organisieren. Das reicht aus, die offiziellen Kontakte mit unseren Partnerstädten zu pflegen. Wenn er alleine, auch ohne Begleitung anderer Verwaltungsmitglieder, Partnerschaftstermine wahrnimmt, genügt das
Im übrigen, so stellt Norbert Kreyes abschließend fest, könne das eingesparte Geld insbesondere für die Menschen unserer ärmeren Partnerstädte verwendet werden.

30.3.07 12:53
 


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